HERZOGENAURACH / NÜRNBERG. Die verkaufsoffenen Sonntage in Herzogenaurach wurden in der Vergangenheit auch von den Outlets von Adidas und Puma, S.Oliver und weiteren Geschäften genutzt, um ihre Türen zu öffnen und Profit zu machen. Jetzt hat das Landratsamt Erlangen-Höchstadt festgestellt, dass dies rechtlich gegen die Bestimmungen des Sonntagsschutzes verstößt. Vor allem, weil die Outlets viel zu weit vom Anlassgeschehen im Stadtzentrum entfernt seien. Auch die Nürnberger Nachrichten berichteten dazu ausführlich am 13.5.2025. Ins Rollen gekommen ist diese Entscheidung, weil der DGB Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde eingelegt hat.
Nina Golf hat bei Norbert Feulner, DGB Mittelfranken und Mitglied der Sonntagsallianz Bayern und Mittelfranken nachgefragt.
Warum hat der DGB Beschwerde eingelegt? Was ist passiert?
Norbert Feulner: Dem DGB Mittelfranken und ver.di Mittelfranken ist es seit langer Zeit ein Dorn im Auge, dass in der Region in ganz vielen Kommunen an Sonntagen rechtswidrig die Geschäfte geöffnet sind. Seit rund 20 Jahren halten wir mit politischen Aktionen, Stellungnahmen, Gerichtsverfahren und intensiven Gesprächen mit Politik und Verwaltungen dagegen. In Herzogenaurach hat man die ethischen und rechtlichen Bedenken seitens der Gewerkschaften einfach in den Wind geschlagen. Ein Einlenken der Kommune und des Ersten Bürgermeisters, die offensichtliche rechtswidrige Sonntagsverkaufsverordnung außer Kraft zu setzen, war nicht gegeben. Wer nicht hören will, muss fühlen.
Kommen unrechtmäßige Sonntagsöffnungen häufiger vor? Da wo kein Kläger, da kein Richter?
Norbert Feulner: Unrechtmäßige Sonntagsöffnungen sind der Regelfall. Deshalb haben wir verschiedentlich Beschwerden bei den Aufsichtsbehörden geltend gemacht. Fernen haben wir Klagen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen Kommunen in Mittelfranken eingereicht und gewonnen. Die Medien haben darüber breit berichtet, was aber nicht dazu führte, dass andere Kommunen sich abschrecken ließen und ihre Rechtsbrüche munter fortsetzten. Dringend verbessern muss sich die Beratung und Kontrolle der Aufsichtsbehörden gegenüber den Kommunen. Wir erleben, dass der Sonntag als verkaufsoffener Tag politisch umkämpft ist. Was die einen wollen, wollen die anderen auch und das mit fadenscheinigsten Begründungen. Der Wettlauf von Besessenen zerstört eine kulturelle Errungenschaft rund um den Sonntag, der von der Verfassung geschützt ist. Dies führt im Übrigen aller Voraussicht nach nun zu einem Bayerischen Ladenschlussgesetz, das vom Sonntag als geschützten Ruhetag wenig übriglassen dürfte.
Der Sonntag wird demnach verzweckt, verramscht und vom neoliberalen Denken gekapert. Wenn eine Gesellschaft es nicht erträgt, dass an einem Tag in der Woche keine werktägliche Hektik und Getriebenheit herrscht, ist es schlecht um sie und ihren Zusammenhalt bestellt. Die Aufmerksamkeit von Kirchen und Gewerkschaften darf an dieser Stelle nicht nachlassen.
Wie kann ich als Bürgerin oder Arbeitnehmerin im Einzelhandel wissen, ob die Sonntagsöffnungen vor Ort rechtmäßigt sind? Oder mich engagieren?
Norbert Feulner: Verkaufsoffenen Sonntag werden in aller Regel groß beworben durch Anzeigen. Selbst seriöse Medien befeuern Sonntagsöffnungen mit redaktionellen Beiträgen mit Überschriften wie „Hier können Sie am Sonntag einkaufen“. Für Auskünfte und zur aktiven Mitarbeit können sich Interessierte an die Gewerkschaften oder Kirchengemeinden vor Ort wenden. Allein in Mittelfranken gibt es sechs Sonntagsallianzen.
Ansprechpartnerinnen und -partner vor Ort finden Sie hier
