Sonntagsschutz ist Grundrecht

Der Sonntag ist durch das deutsche Grundgesetz geschützt als Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung. Immer wieder gibt es allerdings Bestrebungen, dieses Grundrecht aus ökonomischen Gründen aufzuweichen oder gar abzuschaffen.
Hier finden Sie alle wichtigen Urteile, Stellungnahmen und andere Texte zum Sonntagsschutz in der juristischen Praxis.

Gesetzestext des Bundesladenschlussgesetzes (gültig in Bayern)

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom 11. November 2015

(Rechtsverordnung zu Ladenöffnungen an einem Marktsonntag in Eching wird für unwirksam erklärt.)

Zusammenfassung: Die Zulässigkeit von Sonntagsöffnungen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. November 2015 erstellt durch Rechtsanwalt Dr. Friedrich Kühn, Leipzig (2016)

Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 06. Dezember 2013

(Gewerkschaften können gegen Sonntagsöffnungen gerichtlich vorgehen.)

Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 31. März 2011

(Verkaufsoffene Sonntage sind nach §14 LadSchlG nur zulässig, wenn der Anlass gebende Markt von sich aus beträchtliche Besucherströme anzieht.)

Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 08. April 2011

(Verkaufsöffnungen sind nach §14 LadSchlG nicht zulässig, wenn Geschäfte von Besucherströmen zu weit entfernt sind.)

Dr. Johannes Unterreitmeier: “Das verlorene Feigenblatt – Zu den Grenzen verkaufsoffener Sonntage aus Anlass von Märkten.”, in: BayVBl. 9/2012 (Mit freundlicher Genehmigung des RICHARD BOORBERG VERLAGS.)

(Abhandlung im Nachgang zu den Urteilen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof von März und April 2011 über Recht und Wirklichkeit bei der Umsetzung des Landenschlussgesetzes.)

Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 01. Dezember 2009

(Die Sonntagsöffnung an allen vier Adventssonntagen in Berlin ist rechtswidrig.)

Stellungnahme von Rechtsanwalt Dr. Friedrich Kühn zum Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 1. Dezember 2009

7 Hebel für einen besseren Sonntagsschutz

(Stellungnahme der Sonntagsallianz Bayern zu den Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Dezember 2009) (2010)

Stellungnahme der Bundesallianz für den freien Sonntag zum Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 1. Dezember 2009 (2010)

Verwaltungsvorschriften für verkaufsoffene Sonntage in Bayern (Abschrift, 2004)

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Juni 2004

(Grundsätzliches Verbot der Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen bestätigt)

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